Kontakt

Oberlandesgericht Naumburg - Pressemitteilung Nr.: 014/09

Oberlandesgericht Naumburg -

Pressemitteilung Nr.: 014/09

Naumburg, den 22. September 2009

(OLG NMB) "Tagung

Europäischer Oberlandesgerichtspräsidenten zu Fragen der Europäischen

Strafrechtspflege vom 23.-25. September 2009 in Quedlinburg

Die

wechselseitige Anerkennung von Entscheidungen anderer Mitgliedsstaaten der

Europäischen Gemeinschaft ist ein Schwerpunkt der übermorgen beginnenden Tagung

Europäischer Oberlandesgerichtspräsidenten zur Strafrechtspflege. Vom 23. bis

25. September 2009 werden ca. 80 Tagungsteilnehmer/innen und Gäste aus nahezu

allen EU-Mitgliedsstaaten in Quedlinburg im ¿Palais Salfeldt¿ in einen Dialog

über die wachsende Europäisierung des nationalen Strafrechts treten. Wie kann

grenzüberschreitender Kriminalität wirksam begegnet werden? Der Tagungsablauf

kann dem anliegenden Programm entnommen werden. Auf Wunsch können am

Donnerstag, den 24. September 2009, Journalisten an der Tagung teilnehmen oder

mit den Konferenzteilnehmern ins Gespräch kom­men. Für Absprachen hierzu, für

Fototermine und Rückfragen steht Ihnen die Pres­sesprecherin des

Oberlandesgerichts Naumburg, Frau Katrin Wolter, vor Ort unter der Rufnummer 01

70/4 52 03 62 gern zur Verfügung. Auf die Pressemitteilung vom 26. August 2009

hierzu wird hingewiesen.

T a g u n g s a b l a u f

O r t :

Tagungszentrum ¿Palais Salfeldt¿, Kornmarkt 5 / 6, Quedlinburg

Mittwoch,

23. September 2009

bis 14:00 Uhr                    Anreise der Teilnehmenden

15:00 Uhr                         Eröffnung

und Begrüßung durch die Veranstalter*

15:15 Uhr                         Grußworte*:

·

Prof.

Dr. Angela Kolb, Ministerin der Justiz des Landes Sachsen-Anhalt, Magdeburg

·

Marie

Luise Graf-Schlicker, Ministerialdirektorin im Bundesministerium der Justiz,

Berlin

·

Alain

Brun, Direktor der Europäischen Kommission, Generaldirektion für Justiz, Freiheit

und Sicherheit, Brüssel

·

Jan

Lundin, Gesandter der Botschaft des Königreichs Schweden in Deutschland, Berlin

16:00 Uhr                         Fahrt

zur Burg Falkenstein, Selketal / Oberharz

17:00 Uhr                         Führung

durch Burg Falkenstein und die Ausstellung zum mittelalterlichen Rechtsbuch

¿Sachsenspiegel¿ und zu seinem Verfasser, dem Rechtsgelehrten Eike von Repgow

18:15 Uhr                         Rückfahrt

nach Quedlinburg

20:00 Uhr                         Arbeitsdinner

zum Thema

¿Der Europäische Raum des Strafrechts:

Status quo und Perspektiven¿

                   Gastvortrag von Professorin Dr. Anne Weyembergh,

Professor für Strafrecht, Strafverfahrensrecht und Europäisches Strafrecht an

der Freien Universität Brüssel, Institute for European Studies, mit anschließender

Diskussion im Plenum *

22:30 Uhr                         Abendführung

durch Quedlinburg

Donnerstag, 24. September

2009

09:00 Uhr                         Fortsetzung

der Tagung

I.

¿Europäisierung des nationalen Strafrechts¿

                                      Eröffnungsreferat*

von Herrn Prof. Dr. Christian Schröder, Inhaber des  Lehrstuhls für Straf- und

Strafprozessrecht an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg,

Deutschland, mit Forschungsschwerpunkt u. a. auf dem Gebiet des Europäischen

Strafrechts

09:30 Uhr                         Fortsetzung

der Tagung in Arbeitsgruppen*

1.)  Die Europäische

Menschenrechtskonvention im nationalen Strafverfahren (Arbeitsgruppensprache:

Französisch,

     Raum ¿Äbtissin Mathilde¿)

2.)  Die

praktischen Auswirkungen von EG-Richtlinien auf das nationale Strafrecht

(Arbeitsgruppensprache: Deutsch,

     Raum ¿Saal

Röttger¿ ¿ großer Tagungssaal)

3.)  Die

Bedeutung der Judikatur des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften für

die nationale Rechtsprechung

     (Arbeitsgruppensprache:

Englisch, Raum ¿Dorothea Erxleben¿)

11:00 Uhr                         Kaffeepause

11.30 Uhr                         Vorstellung

der Arbeitsgruppenergebnisse im Plenum mit anschließender Diskussion*

13:00 Uhr                         Mittagsimbiss

14:00 Uhr                         Fortsetzung

der Tagung

II.

¿Justiz- und Rechtsstrukturen in den Mitgliedsstaaten¿

   Eröffnungsreferat*

von Herrn Prof. Dr. Richard K. Vogler, Dozent für transnationales Strafrecht an

der Universität von Sussex, Vereinigtes Königreich

14:30 Uhr                         Fortsetzung

der Tagung in Arbeitsgruppen*

1.)  Erfahrungen

der Praxis mit der wechselseitigen Anerkennung von

     Entscheidungen

anderer Mitgliedsstaaten - am Beispiel des

     Europäischen

Haftbefehls (Arbeitsgruppensprache: Englisch,

     Raum

¿Dorothea Erxleben¿)

2.)  Verteidigungsrechte mit Blick auf

richterliche Entscheidungen

(Arbeitsgruppensprache: Deutsch, Raum

¿Saal Röttger¿ ¿ großer Tagungssaal)

3.)  Unabhängigkeit der Richter und

Struktur der Justizverwaltung

     (Arbeitsgruppensprache: Französisch,

Raum ¿Äbtissin Mathilde¿)

16:00 Uhr                         Kaffeepause

16:30 Uhr                         Vorstellung

der Arbeitsgruppenergebnisse im Plenum mit anschließender Diskussion*

18:00 Uhr                         Rückkehr ins Hotel

19:00 Uhr                         Gruppenfoto

auf dem Schlossberg Quedlinburg

19:30 Uhr                         Orgelkonzert

des Domorganisten, Kirchenmusikdirektor Gottfried Biller, in der Stiftskirche

St. Servatii, O r t : Schlossberg Quedlinburg

·

Felix

Mendelssohn Bartholdy (1809 ¿ 1847)

Präludium und Fuge G-Dur

·

Improvisation

zum Thema: ¿In Vielfalt geeint¿

·

Johann

Sebastian Bach  (1685 ¿ 1750)

Choralvariationen zu dem Kirchenlied:

¿Wer nur den lieben Gott lässt walten¿

20:00 Uhr                         Arbeitsdinner

im ¿Hotel Schlossmühle¿, gegeben vom

bis 23:00 Uhr                    Ministerpräsidenten

des Landes Sachsen-Anhalt,

Prof. Dr. Wolfgang Böhmer, mit

Festvortrag von

Herrn Prof. Dr. Heiner Lück,

Martin-Luther-Universität

Halle-Wittenberg, zum Thema

¿800 Jahre Eike von Repgow ¿ Die

Bedeutung und Verbreitung seines ¿Sachsenspiegels¿ in Europa¿

                   O r t : Hotel Schlossmühle, Kaiser-Otto-Strasse 28, Quedlinburg

Freitag,

25. September 2009

09:00 Uhr                         Fortsetzung

der Tagung

III.

¿Zukunft des begonnenen Erfahrungsaustauschs¿

   Impulsreferat*

durch Herrn Präsidenten des Oberlandesgerichts Naumburg Winfried Schubert (in

Kooperation mit den Co-Organisatoren) zum Thema

¿Das ¿Drei-Säulen-Modell¿ als Grundlage

eines auf Dauer angelegten Erfahrungs- und Meinungsaustauschs europäischer Richter¿

10:00 Uhr                         Kaffeepause

10:30 Uhr                         IV.      Diskussion,

Resümee und Ausblick*

12:00 Uhr                         Tagungsende

und anschließende Verabschiedung im Rathaus zu Quedlinburg durch den Bürgermeister

der Stadt Quedlinburg,

Herrn Dr. Eberhard Brecht

13:00 Uhr                         Mittagsimbiss

im Tagungszentrum

* Wir machen darauf aufmerksam, dass die Wortbeiträge zur Anfertigung

der Dokumentation

   aufgezeichnet und anschließend gelöscht werden.

gez.

Wolter, Pressesprecherin

Impressum:

Oberlandesgericht

Naumburg

Pressestelle

Domplatz 10

06618 Naumburg

Tel: (03445) 28 23 23

Fax: (03445) 28 20 00

Mail:

pressestelle@olg-nmb.justiz.sachsen-anhalt.de