Ehefähigkeit

Wer in Deutschland heiraten will, kann dies unter den Voraussetzungen des § 1303 ff. BGB tun. Dabei zu beachten ist das Verbot der Doppelehe aus § 1306 BGB, das heißt, dass eine Ehe nur eingegangen werden kann, wenn die betreffende Person nicht bereits verheiratet ist.

Für Ausländer, welche in Deutschland heiraten wollen, bestimmt § 1309 BGB, dass eine Ehe nur schließen kann, wer ein Zeugnis der inneren Behörde seines Heimatstaates darüber beigebracht hat, dass der Eheschließung nach dem Recht dieses Staates kein Ehehindernis entgegensteht - umgangssprachlich das Ehefähigkeitszeugnis.

Andererseits soll mit dem nachfolgend geschilderten Verfahren verhindert werden, dass ein ausländischer Staatsbürger hier eine Ehe eingeht, die in seinem Heimatland keine förmliche Anerkennung findet.

Gemäß § 1309 Absatz 2 BGB kann der Präsident des Oberlandesgerichts, in dessen Bezirk der Standesbeamte seinen Sitz hat, von dem Erfordernis nach Absatz 1 benannter Vorschrift Befreiung erteilen.

Das anzuwendende Recht bestimmt sich aus der Staatsangehörigkeit des Antragstellers.

Nähere Informationen erhalten Sie auf den nachfolgend verlinkten Seiten des Oberlandesgerichts Bamberg unter der Rubrik Aufgaben - Verfahren - Ehefähigkeitszeugnis. Dieses ist bundesweit federführend bei der Zusammenstellung der Erfordernisse des Verfahrens nach § 1309 BGB (Bamberger Länderverzeichnis).

Es wird darauf hingewiesen, dass die Zuständigkeit des Verfahrens für Antragsteller, welche die Eheschließung im Land Sachsen-Anhalt angemeldet haben, bei dem Oberlandesgericht Naumburg verbleibt.

Der Link zur Homepage des Oberlandesgerichtes Bamberg dient lediglich zu Ihrer Information.